Traktandenauszug
Gemeinderatsstitzung vom 13.12.2017
Genehmigung Protokoll Nr. 11/17
Information Princely Liechtenstein Tattoo
Information über die zukünftige Finanzierung der
Erdgas-Ortsnetze
Information zum Stand betreffend die Optimierung des
Mobilfunkempfangs
Einkauf Heizöl 2017 - Rechnungsfreigabe
Traktandenauszug
Gemeinderatsstitzung vom 13.12.2017
Unterhalt der Wald- und Wanderwege
Varia - Bauwesen
Ersatzanschaffung Tanklöschfahrzeug (TLF) Freiwillige Feuerwehr
- Genehmigung Verpflichtungskredit
Traktandenauszug
Gemeinderatsstitzung vom 13.12.2017
Anpassung Gebührenordnung 2017
Varia
Gemeinde Schellenberg
Norman Wohlwend, Vorsteher
Protokollauszug
der Sitzung vom 22.11.2017
Protokollgenehmigung
Das Protokoll der Sitzung vom 31.10.2017 wird genehmigt.
Abstimmung: einstimmig.
Protokollauszug
Lohnanpassungen 2018
Die Kommission für Finanzen, Personal und Organisation (FIPO)
hat sich in der Sitzung vom 6.11.2017 mit der Lohnanpassung
2018 befasst.
Seit der Einführung des neuen Lohnsystems im Jahre 2015 hat
der Gemeinderat keine generellen Lohnerhöhungen mehr
genehmigt. Zudem gibt es etliche Mitarbeitende, die aufgrund
ihres Lohnstandes lange vor 2015 keine Lohnanpassungen mehr
erhalten haben.
Protokollauszug
Auch wenn die Teuerung in den letzten Jahren sehr moderat
ausgefallen ist, haben sich dennoch viele Lebensbereiche markant
verteuert (höhere AHV-, NBU- und Pensionskassenbeiträge,
Krankenkassenbeiträge, Franchisen, Selbstbehalte, Gebühren,
usw.). Der Landtag hat in seiner Sitzung vom 9.11.2017 für die
Landesangestellten 1.5% der Gesamtlohnsumme genehmigt,
wobei 0.75 % für generelle und 0.75 % für leistungsbezogene
Lohnanpassungen eingesetzt werden können.
Protokollauszug
Beschluss des Gemeinderates
Der Gemeinderat folgt der Empfehlung der Kommission für
Finanzen, Personal und Organisation (FIPO) und genehmigt eine
Anpassung der Löhne der Gemeindeangestellten um 1.5%.
Abstimmung: einstimmig.
(Ausstand: Vorsteher Norman Wohlwend)
Protokollauszug
Festlegung Gemeindesteuerzuschlag 2018 (Steuerjahr 2017)
Gemäss Art. 5, Absatz 4) des Gesetzes über den Finanzhaushalt
der Gemeinden (LGBL.2015/164) ist mit dem Voranschlag der
Zuschlag auf die Vermögens- und Erwerbssteuer
(Gemeindesteuerzuschlag) verbindlich festzulegen.
Vorsteher Norman Wohlwend und Ewald Hasler, Leiter Finanzen,
beantragen beim Gemeinderat, den Gemeindesteuerzuschlag für
das Jahr 2018 (Steuerjahr 2017) auf 150 % zu belassen.
Protokollauszug
In den letzten drei Jahren wurde bei einem ausgeglichenen
Budget jeweils ein Überschuss von 1.1 bis 1.5 Mio. Franken
erzielt. Der Voranschlag 2018 weist einen Deckungsfehlbetrag von
883'992.- Franken aus. Aufgrund der Erfahrungen der Vorjahre,
dass aufgrund äusserer Einflüsse budgetierte Projekte nicht immer
realisiert werden können, wird das Ziel eines ausgeglichenen
Jahresergebnisses trotzdem angestrebt und mit grosser
Wahrscheinlichkeit auch erreicht.
Protokollauszug
Beschluss des Gemeinderates
Der Gemeinderat legt den Gemeindesteuerzuschlag 2018
(Steuerjahr 2017), gestützt auf Art. 5, Absatz 4) des Gesetzes über
den Finanzhaushalt der Gemeinden auf 150% fest.
Abstimmung: einstimmig.
Dieser Beschluss des Gemeinderates wird gemäss Art. 41 des
Gemeindegesetzes vom 20. März 1996 (LGBl. 1996/76) sowie
gemäss Art. 11 Gemeindeordnung der Gemeinde Schellenberg
vom 17.09.1997 zum Referendum ausgeschrieben.
Protokollauszug
Genehmigung Voranschlag 2018
Zu Gast im Gemeinderat ist Ewald Hasler, Leiter Finanzen. Dem
Gemeinderat wird der Voranschlag 2018 vorgelegt und von
Vorsteher Norman Wohlwend und Ewald Hasler, dem Gemeinderat
im Detail erläutert.
Der Voranschlag 2018 wurde auf der Grundlage des Gesetzes
über den Finanzhaushalt der Gemeinden (LGBL 2015/164) und der
Verordnung über den Finanzhaushalt der Gemeinden (LGBL
2015/338) erstellt. Dies hat zur Folge, dass ein grosser Teil der
Aufwände, die bisher in der Investitionsrechnung aufgeführt
wurden, neu in der Erfolgsrechnung (alt Laufende Rechnung)
aufgeführt werden müssen.
Protokollauszug
Diese gesetzlichen Anpassungen haben zur Folge, dass die
Erfolgsrechnung zukünftig viel höheren Schwankungen
unterliegen kann, da nur noch Neubauprojekte oder
Totalsanierungen in der Investitionsrechnung geführt werden und
alle Sanierungen, egal wie hoch sie sind, in der Erfolgsrechnung
verbucht werden.
Gesamtrechnung
Der Voranschlag 2018 weist einen Deckungsfehlbetrag von
883'992.- Franken aus. Was den budgetierten Deckungsfehlbetrag
betrifft, so gilt es festzuhalten, dass die Erfahrungen der
Vergangenheit gezeigt haben, dass aufgrund äusserer Einflüsse
budgetierte Projekte nicht immer realisiert werden können.
Protokollauszug
Demzufolge ist in den vergangenen Jahren das Gesamtergebnis
mehrheitlich positiver ausgefallen als im Budget vorgesehen.
Investitionsrechnung
Für das kommende Jahr sind Bruttoinvestitionen von 2'299'000.-
Franken geplant. Nachfolgend sind die grössten Positionen
aufgeführt:
-Oksner Transport-/Abwasserleitung CHF 555'000.-
-Feuerwehr Tanklöschfahrzeug 1. Teil CHF 400'000.-
-Regenrückhaltebecken St. Georg-Strasse CHF 300'000.-
Protokollauszug
Erfolgsrechnung
Nachfolgend sind die grössten Positionen aufgeführt:
Sanierung Randabschlüsse Klenn
CHF 220'000.-
Sanierungsmassnahmen Gemeindehaus
CHF 170'000.-
Strassenbeleuchtung Rückhaltebecken bis Grenze Fresch
CHF 65'000.-
Generelles Entwässerungsprojekt Phase 2+3
CHF 60'000.-
Protokollauszug
Debatte im Gemeinderat
Norman Wohlwend und Ewald Hasler erläutern dem Gemeinderat
die neue Systematik in der Investitionsrechnung und in der
Erfolgsrechnung und deren Auswirkungen auf die
Gesamtrechnung.
Der Bau der Acker Strasse, welche für 2018 mit 360'000.- Franken
budgetiert ist, wird im Rahmen der Debatte in Frage gestellt, da
die beiden Bauinteressentenmit E-Mail vom 12.10.2017 die
Gemeinde über Verzögerungen ihrer Bauprojekte informiert
haben. Der Gemeinderat gelangt deshalb zum Schluss, dass die
Planungsarbeiten für die Acker Strasse abgeschlossen werden
sollen,
Protokollauszug
da der Ingenieurauftrag aufgrund der ursprünglichen
Dringlichkeit mit Zirkularbeschluss vom 2. Oktober 2017 vergeben
worden ist. Mit dem Bau der Strasse soll jedoch abgewartet
werden, bis ein konkretes Bauprojekt in diesem Gebiet vorliegt.
Beschluss des Gemeinderates
Der Gemeinderat beschliesst, die Planungsarbeiten für die Acker
Strasse abzuschliessen. Mit dem Bau der Acker Strasse soll jedoch
abgewartet werden, bis ein konkretes Bauprojekt in diesem Gebiet
vorliegt.
Abstimmung: einstimmig.
Protokollauszug
Der Gemeinderat genehmigt den Voranschlag 2018, gestützt auf
Art. 5 Absatz 1 des Gesetzes über den Finanzhaushalt der
Gemeinden (LGBL 2015/164), mit einem budgetierten
Deckungsfehlbetrag von 883'992.- Franken.
Abstimmung: einstimmig.
Der Gemeinderatsbeschluss Nr. 2) wird gemäss Art. 41 des
Gemeindegesetzes vom 20. März 1996 (LGBl. 1996/76) sowie
gemäss Art. 11 Gemeindeordnung der Gemeinde Schellenberg
vom 17.09.1997 zum Referendum ausgeschrieben.
Protokollauszug
Genehmigung rollende Finanzplanung 2018-2021
Zu Gast im Gemeinderat ist Ewald Hasler, Leiter Finanzen.
Der Gemeinderat erhält die rollende Finanzplanung 2018 bis
2021. Vorsteher Norman Wohlwend und Ewald Hasler erläutern
dem Gemeinderat die Details. Der mehrjährige Finanzplan muss
gestützt auf Art. 25, Abs. 1) des Gesetzes über den Finanzhaushalt
der Gemeinden (LGBL 2015/164) mindestens alle zwei Jahre vom
Gemeinderat genehmigt werden. Der Finanzplan umfasst einen
Zeitraum von vier Jahren beginnend mit dem kommenden
Voranschlagsjahr.
Protokollauszug
Aufwand-/Ertragsüberschuss Erfolgsrechnung
2018 CHF 306'793.-
2019 CHF 314'269.-
2020 CHF 991'154.-
2021 CHF -11'271.-
Beschluss des Gemeinderates
Der Gemeinderat genehmigt die rollende Finanzplanung 2018 bis
2021, gestützt auf Art. 25, Abs. 1) des Gesetzes über den
Finanzhaushalt der Gemeinden (LGBL 2015/164).
Abstimmung: einstimmig.
Protokollauszug
Öffentliche Erschliessung des Gebietes "St. Georg-Strasse
Südwest"
Mit Schreiben vom 8. Oktober 2010 haben die Eigentümer der
Parzellen Nr. 810, 811, 812, 813, 814, 815 und der Parzelle Nr. 816
einen Antrag auf Erstellung von einer öffentlichen Erschliessungs-
strasse gestellt. Der Eigentümer der Parzelle 809 möchte sich
nicht an der Umlegung beteiligen, da sein Grundstück direkt von
der St. Georg-Strasse oder vom Obergut her erschlossen werden
kann.
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 20. Oktober 2010 das
Ingenieurbüro Hanno Konrad beauftragt abzuklären, ob eine
Baulandumlegung in diesem Gebiet Sinn machen würde.
Protokollauszug
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 18. Mai 2011 den
Umlegungsvorschlag vom Ingenieurbüro Hanno Konrad zur
Kenntnis genommen und beschlossen, dass vorab eine Information
der Eigentümer erfolgen soll und dass erst nach dieser
Informationsveranstaltung ein Entscheid über die Art und Weise
des weiteren Vorgehens getroffen werden soll.
Am 5. September 2011 fand die Eigentümerversammlung statt, an
welcher grundsätzlich Einigkeit über den Umlegungsvorschlag
vom Ingenieurbüro Hanno Konrad herrschte. Nach der
Eigentümerversammlung teilte der Eigentümer des Grundstückes
Nr. 816 der Gemeinde mit, dass er bei dieser Umlegung nicht
mitmachen werde.
Protokollauszug
Im Oktober 2015 hat dieser Eigentümer wieder signalisiert, dass
er es zwischenzeitlich doch als sinnvoll erachten würde, eine
Grundstücksarrondierung im Detail zu prüfen. Die betroffenen
Grundeigentümer waren sich einig, dass versucht werden soll,
gemeinsam eine Lösung zu erarbeiten. Der Gemeinderat wurde an
der Sitzung vom 28. Oktober 2015 über den Stand der Dinge
informiert und der Gemeinderat hat die Bauverwaltung beauftragt,
in Zusammenarbeit mit den Eigentümern und dem Ing.-Büro
Hanno Konrad, die entsprechenden Grundlagen auf Vertragsebene
zu erarbeiten.
Zwischenzeitlich wurden auf Wunsch des Eigentümers der
Parzelle 816 verschiedene Varianten ausgearbeitet, besprochen
und geprüft.
Protokollauszug
Der nun vorliegende Neuzuteilungsplan vom 9. November 2017,
wird von allen Parteien befürwortet, so dass die Mutation
vertraglich durchgeführt werden kann. Dem Gemeinderat obliegen
nun die Genehmigung des Neuzuteilungsplanes sowie die
Übernahme einer Fläche von 430 m2 als Gemeindestrasse, die
Festlegung eines Strassennamens sowie die Festlegung des
Eigentümeranteils an den Erschliessungskosten gemäss
Reglement über die Festlegung und Einhebung von
Erschliessungskosten in der Gemeinde Schellenberg.
Da in diesem Gebiet gemäss Flurnamenkarte der Gemeinde
Schellenberg kein Flurname vorhanden ist und auch kein mündlich
überlieferter Name für dieses Gebiet bekannt ist,
Protokollauszug
wird vorgeschlagen, die neue Gemeindestrasse mit "Ferdi-Weg"
zu bezeichnen, was dem Hausnamen der Familien in diesem
Gebiet entspricht.
Beschluss des Gemeinderates
Der Gemeinderat genehmigt den Neuzuteilungsplan vom
9.11.2017, die Besitzstandstabelle vom 9.11.2017 und damit die
kostenfreie Übernahme der neuen Strassenparzelle mit 430 m2
(8.2% Landabzug) in das Eigentum der Gemeinde Schellenberg.
Die neue Gemeindestrasse soll Ferdi-Weg heissen. Der Gemeinde-
rat legt den Eigentümeranteil an den Erschliessungskosten
(Strasse, Wasser und Abwasser) gemäss Art. 4, Abs. 3 vom
Reglement über die
Protokollauszug
Festlegung und Einhebung von Erschliessungskosten in der
Gemeinde Schellenberg auf 35% fest. Diese Festlegung ist in den
Vertrag aufzunehmen.
Abstimmung: einstimmig.
Protokollauszug
Pacht einer Teilfläche der Parzelle 341 - Zirkularbeschluss
Der Eigentümer der Parzelle-Nr. 340hat bei der Gemeinde
angefragt, ob er für die Erstellung eines Parkplatzes auf der
Parzelle Nr. 341 eine Teilfläche von 24 m2 pachten könnte.
Beschluss des Gemeinderates
Der Gemeinderat genehmigt die Verpachtung einer Teilfläche von
24 m2 der Parzelle Nr. 341 gemäss Situationsplan vom 06.11.2017
zu folgenden Konditionen:
Erstellen eines Parkplatzes mit Rasengittersteinen. Die
Bewilligung für die Erstellung des Parkplatzes wird von der
Gemeinde als Eigentümerin der Parzelle-Nr. 341 beim Amt für
Protokollauszug
Bau und Infrastruktur eingeholt. Die dafür anfallenden
Aufwendungen und Gebühren betragen einmalig 500.- Franken
und sind vom Pächter zu tragen. Die Kosten für den Bau, den
Unterhalt und einen allfälligen Rückbau des Parkplatzes trägt der
Pächter.
Der jährliche Pachtzins beträgt 600.- Franken und wird jährlich
von der Gemeindekasse in Rechnung gestellt. Kündigungszeit: 12
Monate
Abstimmung: 8 Ja (5 FBP, 1 FL, 2 VU), 1 Nein (VU).
Protokollauszug
Auslösung einer Teilfläche bei der Parzelle Nr. 237
Nachdem im Gebiet Platta-See alle Auflagen für die geplante
Zonenerweiterung gemäss Richtplan Siedlungsrand umgesetzt
sind, wurde die Situation noch einmal detailliert überprüft. Dabei
ist aufgefallen, dass eine geringfügige Optimierung der Einfahrt
bei der Parzelle Nr. 237optimal wäre.
Die Eigentümerin der Parzelle Nr. 237 hat der Auslösung von 8
m2 für die Optimierung der Einfahrt zu einem Quadratmeterpreis
von 28.- Franken bereits zugestimmt.
Wenn dieses Geschäft umgesetzt ist, wären im Gebiet Platta-See
alle Voraussetzungen erfüllt,
Protokollauszug
um das Zonierungsverfahren gemäss Richtplan Siedlungsrand
einzuleiten.
Beschluss des Gemeinderates
Der Gemeinderat genehmigt die Auslösung einer Teilfläche von 8
m2 bei der Parzelle Nr. 237zum Preis von 224.- Franken.
Abstimmung: einstimmig.
Protokollauszug
Grenzmutation Teilung der Parzelle Nr. 291 - Mutation Nr.
153/2017
Die Eigentümerin der Parzelle Nr. 291 ersucht um Teilung der
Parzelle gemäss Mutation Nr. 153/2017 vom 08.11.2017.
Damit die Gemeinde die Abparzellierung genehmigen kann, muss
der Gemeinderat eine Ausnahme in Bezug auf die Einhaltung der
Grünflächenziffer genehmigen.
Fläche Grünflächenziffer
Parzelle gesamt 970 m 251.5 %
Parzelle Teil Stall 354 m 233.9 %
Parzelle Teil Haus 616 m 261.7 %
Protokollauszug
Grundsätzlich muss die Grünflächenziffer 40% betragen. In Fällen
wie diesem wurde in der Vergangenheit eine Ausnahme
gesprochen, solange die Grünflächenziffer über die gesamte
Fläche betrachtet eingehalten wird.
Beschluss des Gemeinderates
Der Gemeinderat genehmigt die Abparzellierung der Parzelle Nr.
291 gemäss Auftrag zur Mutation 153/2017 vom 08.11.2017 mit
der folgenden Auflage:
Wenn auf der Parzelle 291 oder bei der neu zu bildenden Parzelle
(heute Stall/Scheune) freistehende Gebäude erstellt werden, muss
die Grünflächenziffer auf beiden Parzellen wieder eingehalten
werden.
Protokollauszug
Dies wird in einer Vereinbarung zwischen der Grundeigentümerin
und der Gemeinde festgehalten und im Grundbuch als Anmerkung
auf beiden Parzellen eingetragen.
Abstimmung: einstimmig.
Protokollauszug
der Sitzung vom 22.11.2017
Neue Ausschreibungsbedingungen ABI - Information
Aufgrund verschiedener Schadenfälle bei Landesbaustellen sowie
aufgrund von rechtlichen Diskrepanzen zwischen SIA-Normen,
dem Obligationenrecht und dem Allgemein Bürgerlichen
Gesetzbuch (ABGB), hat das Amt für Bau und Infrastruktur die
Ausschreibungsbedingungen optimiert und angepasst. Die neuen
Ausschreibungsbedingungen sollen einerseits Rechtssicherheit
und eine einheitliche Verwaltungspraxis bieten, andererseits sollen
sie als massgeschneiderte und bauherrenfreundliche Standards
gelten. Sinnvollerweise werden die neuen Ausschreibungs-
bedingungen zukünftig auch von der Gemeinde angewendet.
Protokollauszug
Der Gemeinderat nimmt die neuen Ausschreibungsbedingungen
vom Amt für Bau und Infrastruktur zur Kenntnis.
Protokollauszug
Varia - Bauwesen
Altstoffsammelstelle Säga - Einhaltung von Vorschriften bei der
Entsorgung von Wertstoffen
Mit E-Mail vom 31. Oktober 2017 hat Hansjörg Büchel, Leiter der
Sammelstelle Säga, die Mitglieder des Gemeinderates über die
Schwierigkeiten bei seiner Arbeit in der Sammelstelle informiert.
In einem Gespräch mit Hansjörg Büchel hat Vorsteher Norman
Wohlwend klargestellt, dass er als Leiter der Sammelstelle Säga
für die Einhaltung der Vorgaben verantwortlich ist. Zudem sei es
bei der Arbeit auch sehr wichtig, die Nutzer freundlich aber
bestimmt auf die geltenden Vorschriften aufmerksam zu machen.
Protokollauszug
Der Gemeinderat hält im Rahmen der Debatte fest, dass die
Vorgaben betreffend die sortenreine Sammlung der Wertstoffe
sehr wichtig ist und diese von den Nutzern auch eingehalten
werden müssen. Die Sammlung von Wertstoffen bei der
Sammelstelle Säga macht für die Gemeinde nämlich nur dann
Sinn, wenn die gesammelten Wertstoffe sortenrein an die
Wiederverwertungsfirmen weiter gegeben werden können.
Wenn die Vorgaben von einzelnen Nutzern der Sammelstelle
bewusst missachtet werden und die Wertstoffe verunreinigt bzw.
nicht sortenrein sind, stellt sich für die Gemeinde die Frage, ob die
Weiterführung der Sammelstelle Säga überhaupt noch Sinn macht.
Protokollauszug
Reinigung der Wald- und Wanderwege mit Laubbläsern
Gemeinderat Robert Hassler teilt mit, dass er von verschiedenen
Personen darauf angesprochen worden ist, ob es wirklich
notwendig ist, dass die Mitarbeiter vom Werkhof die Naturstrassen
im Wald mit Laubbläsern reinigen. Vorsteher Norman Wohlwend
und Bauführer Martin Kaiser führen dazu aus, dass dieses Problem
bekannt sei, es aber äusserst schwierig sei, allen Ansprüchen
gerecht zu werden. Einerseits ist es verständlich, dass viele
Menschen gerne durch raschelndes Laub gehen. Andererseits wird
das Laub, wenn man es liegen lässt, zu Humus und dadurch sind
die Wege bei Nässe verdreckt und glitschig. Es gelte deshalb wie
so oft - einen Mittelweg zu finden.
Protokollauszug
Deshalb gelangte der Gemeinderat nach eingehender Debatte und
dem Abwägen von Für und Wider zum Schluss, dass die
Bauverwaltung einmal aufzeigen soll, welche Wege man auch
zukünftig vom Laub befreien sollte und auf welchen Wegen man
auf das Entfernen vom Laub verzichten könnte.
Dieser Vorschlag wird dem Gemeinderat dann zur
Beschlussfassung vorgelegt.
Protokollauszug
Hala Strasse - Zufahrt zu landwirtschaftlichen Flächen
Gemeinderat Harald Lampert teilt mit, dass der Wendeplatz an
der Hala Strasse grundsätzlich gut geworden ist. Leider aber ist
die Position der Strassenlampe nicht ideal ausgefallen und man
müsse beim Wenden mit dem Salzstreuer gut aufpassen, dass man
die Strassenlampe nicht beschädigt.
Auch sei Ihm aufgefallen, dass sich die Zufahrt in das
Landwirtschaftsgebiet aufgrund des Ausbaus der Hala Strasse
verschlechtert habe. Er regt an, diese Zufahrt zugunsten der
Bewirtschafter zu optimieren. Bauführer Martin Kaiser teilt mit,
dass dies bereits geplant ist.
Protokollauszug
Sanierungsarbeiten Treppenweg Klenn
Gemeinderat Harald Lampert fragt nach, ob es sinnvoll war, die
Sanierungsarbeiten vom Treppenweg Klenn jetzt noch zu starten.
Dazu führt Bauführer Martin Kaiser aus, dass die Arbeiten je nach
Witterung so weit wie möglich umgesetzt werden können. Sollte
es jedoch zu einem Kälteeinbruch kommen, müssen die Arbeiten
gestoppt werden.
Zustand Strassen im Riet
Gemeinderat Harald Lampert regt an, dass einzelne Gassen im
Riet instand gesetzt werden sollten, da sie zum Teil stark
verwachsen sind und es zum Teil auch Schlaglöcher hat.
Protokollauszug
Bauführer Martin Kaiser teilt mit, dass diese Unterhaltsarbeiten in
Angriff genommen werden.
Optimierung Mobilfunkempfang - Stand der Abklärungen
Gemeinderat Jürgen Goop fragt nach wie der Stand der Dinge
betreffend die geplante Optimierung des Mobilfunkempfangs ist.
Dazu führt Vorsteher Norman Wohlwend aus, dass er weder vom
Amt für Kommunikation noch von den Mobilfunkbetreibern neue
Informationen über den Stand der Arbeiten erhalten habe. Er
werde bei den Verantwortlichen gerne nachfragen und den
Gemeinderat informieren.
Protokollauszug
Entwicklung der Unterstützungsbeiträge Busabos der LieMobil
Aufgrund einer Varia Anfrage an der Gemeinderatssitzung vom
31. Oktober 2017, hat die Abteilung Finanzen eine Auswertung der
Unterstützungsbeiträge für die Busabos der LieMobil gemacht,
welche dem Gemeinderat vorliegt.
Seit dem 11. Dezember 2016 vergütet die Gemeinde Schellenberg
50% der Kosten der LieMobil Abos.
Die Frage war, wie sich die Kosten seit der Einführung dieser
Kostenübernahme entwickelt haben.
Zusammengefasst kann festgehalten werden, dass logischerweise
höhere Kosten anfallen und auch die Anzahl der unterstützten
Protokollauszug
Abos angestiegen sind, wie die folgenden Zahlen verdeutlichen:
November 2015 bis Oktober 2016
98 Auszahlungen, total CHF 5'875.-
November 2016 bis Oktober 2017
139 Auszahlungen, total CHF 17'821.-
Somit sind im Jahr 2016/2017 im Vergleich zum Vorjahr 41 Abos
bzw. 12'000.- Franken mehr an Unterstützungsbeiträgen
ausbezahlt worden.
Der Gemeinderat bedankt sich für diese Information und die
Auswertung.
Protokollauszug
Antrag vom Liechtenstein Institut für eine finanzielle Beteiligung
zur Realisierung der "Online Ausgabe des Historischen Lexikons
Liechtenstein"
Das Liechtenstein Institut, Bendern, stellte mit Schreiben vom 6.
Oktober 2017 einen Antrag an die Gemeinden des Landes, um
finanzielle Unterstützung des Projektes "Online Ausgabe des
Historischen Lexikons Liechtenstein". Der Antrag wurde an der
Vorsteherkonferenz vom 26.10.2017 behandelt und eine
Mitfinanzierung wurde von der Vorsteherkonferenz mehrheitlich
abgelehnt. Die Vorsteherkonferenz gelangte jedoch auch zum
Schluss, dass es den Gemeinderäten überlassen bleibt, individuelle
Projektbeiträge zu sprechen.
Protokollauszug
Für die finanzielle Unterstützung des Projektes "Online Ausgabe
des Historischen Lexikons Liechtenstein" stellt das Liechtenstein
Institut folgenden Antrag:
Im Januar 2013 konnte mit der Publikation des Historischen
Lexikons des Fürstentums Liechtenstein (HLFL) ein mehr als 20
Jahre dauerndes Projekt abgeschlossen werden, welches mit
einem vom Staat finanzierten Kostenaufwand von mehr als fünf
Millionen Franken erarbeitet wurde. In zwei umfangreichen, reich
bebilderten Bänden wurden mehr als 2600 Stichworte
abgehandelt. Das Lexikon ist ein umfassendes Nachschlagewerk
zu wichtigen Ereignissen, herausragenden Persönlichkeiten,
geografischen Orten und relevanten Themen zu Gesellschaft,
Protokollauszug
Wirtschaft, Kultur und Politik Liechtensteins von der Urgeschichte
bis zur Gegenwart.
Ziel des Digitalisierungsprojekts ist es, die gesamten Inhalte der
Druckversion auf eine Online-Plattform zu übertragen (e-HLFL),
um die Inhalte so einer breiten Öffentlichkeit zur Verfügung zu
stellen. Über die Print-Version hinausgehend sollen die Artikel mit
visuellen Gestaltungsmitteln (Bildern, Fotos, Grafiken,
Filmaufnahmen etc.) und auch Tonaufnahmen angereichert
werden. Zudem sollen die Inhalte aktualisiert und erweitert
werden. Dazu müssen unter Umständen externe Autoren
hinzugezogen werden.
Protokollauszug
Im Vergleich zu den ursprünglichen Erarbeitungskosten kann eine
Online-Ausgabe mit verhältnismässig geringem Aufwand realisiert
und gepflegt werden. Der Nutzen ist jedoch als sehr hoch
einzustufen, da es möglich wird, weltweit online auf fundierte,
wissenschaftlich abgestützte Informationen zu und über
Liechtenstein zuzugreifen.
Es ist nicht damit zu rechnen, dass es angesichts der aktuellen
Entwicklungen im Bereich der Nachschlagewerke ausserhalb einer
Online-Ausgabe künftig eine Printausgabe in zweiter Auflage
geben wird. Das e-HLFL wird also die relevante und aktuelle
Suchplattform werden und zu fundierten und strenger
kontrollierten Beiträgen führen als beispielsweise Wikipedia.
Protokollauszug
Umgekehrt kann das e-HLFL zu einer bedeutenden
Informationsquelle für Enzyklopädien wie Wikipedia werden,
womit die Qualität der Darstellung Liechtenstein bezogener Fakten
und Ereignisse insgesamt steigen wird.
Anzustreben wäre auch eine Kooperation mit Plattformen wie
www.biographie-portal.eu, einem gemeinsamen Suchportal von
derzeit sechs deutschsprachigen Lexika, was die Sichtbarkeit des
e-HLFL und des Landes Liechtenstein zusätzlich erhöhen würde.
Unterstützung durch staatliche Stellen
Das Ministerium für Äusseres, Bildung und Kultur hat mehrfach
grosses Interesse an einer Realisierung dieses Projektes erkennen
lassen, jedoch keine finanziellen Mittel zugesichert.
Protokollauszug
Ende 2016 hat das Ministerium eine Anschubfinanzierung von
30'000.- Franken bewilligt.
Nicht zuletzt wird im vor kurzem veröffentlichten Bericht und
Antrag der Regierung zum Jubiläum 300 Jahre Liechtenstein
mehrfach auf die Online-Fassung des Historischen Lexikons
hingewiesen, allerdings ohne entsprechende finanzielle Mittel in
Aussicht zu stellen.
Antrag an den Gemeinderat
Das Liechtenstein Institut kalkuliert mit einem Aufwand von
160'000.- Franken für die Initialisierungsphase und 77'000.-
Franken jährlich in den Folgejahren. Unter Anrechnung des vom
Liechtenstein-Institut selbst getragenen Aufwands sowie
Protokollauszug
des einmaligen Beitrags des Landes Liechtenstein bleiben für die
Fremdfinanzierung 73'000.- beziehungsweise 62'000.- Franken.
Gerne möchten wir an die Gemeinden Liechtensteins nun
folgenden Antrag stellen:
1. Beteiligung an den Kosten der Initialisierungsphase, aufgeteilt
nach Gemeinden gemäss unten stehender Tabelle.
2. Beteiligung an den Betriebskosten für die Jahre 2019-2021,
aufgeteilt nach Gemeinden gemäss unten stehender Tabelle. Es
besteht die Möglichkeit, auf der geplanten Online-Plattform auf
eine entsprechende Unterstützung durch die Gemeinden
Liechtensteins zu verweisen.
Protokollauszug
Beschluss des Gemeinderates
Der Gemeinderat gelangt nach eingehender Debatte mehrheitlich
zum Schluss, dass das Projekt für die Digitalisierung der "Online
Ausgabe des Historischen Lexikons Liechtenstein" vom
Liechtenstein Institut gemäss Antrag mit einer einmaligen Zahlung
von 2'085.- Franken und jährlichen Zahlungen von 1'771.- Franken
unterstützt werden soll, vorbehaltlich der Zustimmung der
anderen Gemeinden.
Zudem legt der Gemeinderat Wert darauf festzuhalten, dass
dieses Projekt aufgrund der Aufgabenentflechtung zwischen Land
und Gemeinden klar in die Zuständigkeit des Landes fällt. Einzelne
Mitglieder des Gemeinderates erachten das Vorgehen
Protokollauszug
der Regierung, bei einer Anfrage den Ball den Gemeinden
zuzuspielen, als äusserst fragwürdig.
Abstimmung: 6 Ja (2 FBP, 3 VU, 1 FL), 3 Nein (3 FBP).
GEMEINDE SCHELLENBERG
Norman Wohlwend, Vorsteher
Weihnachtsmarkt A-Z Verein
Mitteilungen
Himmlische Harfenklänge in der Pfarrkirche
Schellenberg
Einzigartiges Harfenkonzert mit Heidi Pixner
Bevor das Jahr zu Ende geht, lädt der Unterland
Tourismus die Bevölkerung zu einem besinnlichen
Harfenkonzert in der Pfarrkirche in Schellenberg ein.
Am Dienstag, 19. Dezember 2017, um 18 Uhr, findet
in der Pfarrkirche Schellenberg, das einzigartige
Konzert mit Heidi Pixner statt. Die Südtirolerin ist
Mitglied beim bekannten "Herbert Pixner Projekt",
welches mittlerweile auch in der Region Rheintal auf
eine grosse Fangemeinde zählen kann.
Mitteilungen
Himmlische Harfenklänge in der Pfarrkirche Schellenberg
Heidi Pixner entführt mit ihrer ganz eigenen Art von Musik in die
Welt der Träume, der Besinnung auf das Schöne und das Glück.
Sie tut dies mit freien Improvisationen, meditativen und
rhythmischen Eigenkompositionen. Kombiniert mit gesprochenen
Texten schafft sie einen schönen Raum für eine dankbare
Rückschau auf das Alte und gleichzeitig einen zuversichtlichen
Blick auf das kommende Neue Jahr. Wir dürfen uns auf ein
tiefsinniges Kunstwerk freuen.
Mitteilungen
Himmlische Harfenklänge in der Pfarrkirche Schellenberg
Eine Anmeldung ist nicht nötig. Das Konzert dauert ca. 40
Minuten. Freie Kollekte. Im Anschluss findet eine gesellige Einkehr
im Restaurant Krone statt.
Herzlich Willkommen
Liechtensteiner Unterland Tourismus
Sylvia Ospelt, Präsidentin
Mitteilungen
Nothilfekurs
Lernen Sie, bei einem Unfallereignis richtig zu helfen und nicht
nur tatenlos zuzusehen.
Voraussetzung: keine
Wann: Mo. 08. Jan., Mi. 10. Jan. und Do. 11. Jan. 2018 jeweils von
19.00 Uhr - 22.20 Uhr
Dauer: 10 Stunden
Kursort: Samariterlokal svlu - Eingang auf der Westseite!
Preis: CHF 150.00
Mitteilungen
Anmeldung nur möglich:
unter www.redcorss-edu.ch
Infos: Tel. 423 792 3709 oder info@svlu.li
Anmeldeschluss: 04. Januar 2018
SAMARITERVEREIN LIECHT. UNTERLAND
Mitteilungen
Ausschreibung Chancengleichheitspreis 2018
Der Anerkennungspreis zur Förderung der Chancengleichheit
wird bereits seit mehr als 15 Jahren von der Regierung verliehen.
Honoriert werden Projekte, die zu einer grösseren
Chancengleichheit in diversen Bereichen beitragen.
Bewerben auch Sie sich um den Chancengleichheitspreis 2018!
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Die Ziele
- Honorierung von Projekten, welche bei Realisierung zu einer
grösseren Chancengleichheit in Liechtenstein beitragen.
- Sensibilisierung der Öffentlichkeit für die Chancengleichheit.
Der Preis
Für die Realisation der vorgelegten Projekte werden folgende
Preise vergeben:
Hauptpreis CHF 15'000 sowie Auszeichnung mit dem
Wanderpreis "Chancengleichheit", ausserdem zwei
Anerkennungspreise à CHF 2'500.
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Wer kann mitmachen?
Organisationen / Private Initiativen und Einzelpersonen
Was wird bewertet?
Gleichstellungsprojekte in den Bereichen:
Geschlecht, Sexuelle Orientierung, Behinderung, Alter, Soziale
Benachteiligung, Migration und Integration
Die Jury
Ministerium für Gesellschaft der Regierung, Amt für Soziale
Dienste Fachbereich Chancengleichheit, Frauennetz Liechtenstein,
Verein für Männerfragen, Dachverband der Konferenz der
Ausländervereinigungen, Liechtensteiner Seniorenbund,
Liechtensteiner Behinderten-Verband, Verein Flay
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Der Zeitrahmen
Ende der Eingabe
2. März 2018
Präsentation vor der Jury
März 2018
Bekanntmachung der GewinnerInnen und Preisvergabe
23. April 2018 im Rahmen des Welttages der Kreativität und
Innovation am 21. April 2018
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Die Organisation
Für Informationen und Fragen wenden Sie sich bitte an:
info.cg@llv.li oder +423 236 60 60.
Die Eingabe ist auch in elektronischer Form über
www.asd.llv.li/chancengleichheit möglich.
Ich freue mich, wenn Sie 2018 mit einer Eingabe für den
Chancengleichheitspreis mit dabei sind und danke Ihnen für Ihre
wertvolle Mitarbeit, die Gesellschaft in Liechtenstein
mitzugestalten.
Regierungsrat Dr. Mauro Pedrazzini
Ministerium für Gesellschaft
Mitteilungen
Weihnachtliches Gitarrenkonzert
Die Gitarrengruppe Saitentöne lädt am Sonntag, 10. Dezember
2017, um 18 Uhr, zum Adventskonzert ins Restaurant Krone ein.
Für Speis und Trank ist gesorgt.
Die Gruppe Saitentöne freut sich auf Ihren Besuch.
Mitteilungen
bfu Sicherheitstipp: «Skibindungseinstellung»
Skibindungen richtig einstellen
Heutige Skibindungen sind Auslösebindungen. Bei
richtiger Einstellung können sie Verletzungen an
Unterschenkel und Fussgelenk verhindern. Der
individuelle Auslösewert hängt ab von Körpergrösse,
Gewicht, Alter, Schuhsohlenlänge und Skifahrertyp.
Lassen Sie sich betreffend Skifahrertyp im
Fachgeschäft beraten.
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bfu Sicherheitstipp: «Skibindungseinstellung»
Die bfu-Skivignette bestätigt, dass die Skibindung von einer
Fachperson aufgrund der gemachten Angaben korrekt eingestellt
und mit einem Prüfgerät kontrolliert wurde. Sie erinnert auch an
die nächste Kontrolle.
Tipps
Lassen Sie Ihre Skibindung vor jeder Saison von einer Fachperson
einstellen.
Wählen Sie dazu ein Sportgeschäft mit
Bindungseinstell-Prüfgerät.
Nehmen Sie Ihre Skischuhe für die Bindungskontrolle mit.
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bfu Sicherheitstipp: «Skibindungseinstellung»
Geben Sie Ihre persönlichen Daten korrekt an (Grösse, Gewicht,
Alter, Skifahrertyp).
Verlangen Sie die Quittung aus dem Bindungseinstell-Prüfgerät
und die bfu-Skivignette..
Mehr zum Thema Wintersport finden Sie auf ratgeber.bfu.ch
Mitteilungen
Gemeinsam Weihnachten feiern
...am 24. Dezember im Treff am Lindarank Schaan (Zentrum).
Wir sind am Heiligen Abend für Sie da und haben von
17.00 bis 22.00 Uhr ein offenes Haus für alle!
Wir freuen uns auf ein gemütliches Weihnachtsfest!
Für Verpflegung ist gesorgt!
Anmeldung bitte unter der Tel. Nr. 232 06 16 oder 373 27 62 bis
20. Dezember 2017.
Unter dem Patronat der Vorsteherkonferenz
Mitteilungen
Grünabfuhr in den Wintermonaten
Die Verwertung von Grün- bzw. Organischen Abfällen trägt
wesentlich zum Schutz und Erhalt unserer Umwelt bei. Die daraus
gewonnen Produkte können sinnvoll in den natürlichen Kreislauf
zurückgeführt werden.
Die Erfahrung hat gezeigt, dass in den vegetationsarmen Monaten
ein Einsammeln in einem verlängerten Rhythmus ausreicht und
zudem ökologisch und ökonomisch sinnvoll ist. Deshalb wird in
den Wintermonaten (Anfang Dezember bis Ende März) die
Grünabfuhr im 2-Wochenrhytmus durchgeführt.
Mitteilungen
Grünabfuhr in den Wintermonaten
Nachfolgend die Daten für die Wintersaison 2017/2018 in
Schellenberg
Mittwoch 13.12.2017
Mittwoch 27.12.2017
Mittwoch 10.01.2018
Mittwoch 24.01.2018
Mittwoch 07.02.2018
Mittwoch 21.02.2018
Mittwoch 07.03.2018
Mittwoch 21.03.2018
Ab April 2018 findet die Sammlung wieder wöchentlich statt
Mitteilungen
Strasse nach Fresch gesperrt
Die Gemeinde Schellenberg baut an der St.
Georg-Strasse in Zusammenarbeit mit dem
Abwasserzweckverband der Gemeinden
Liechtensteins eine neue Abwasserleitung sowie ein
Regenrückhaltebecken.
Deshalb ist die St. Georg-Strasse ab dem
Buswendeplatz (Wirtschaft Löwen) bis zur
Landesgrenze ab sofort für den gesamten
motorisierten Verkehr gesperrt.
Mitteilungen
Strasse nach Fresch gesperrt
Die Sperre dauert voraussichtlich bis Ende Jahr.
Die Bauherrschaft ist bemüht, die Bauarbeiten so zügig wie
möglich durchzuführen und dankt für Ihr Verständnis.
Traktandenauszug
Traktandenauszug
Gemeinderatsstitzung vom 13.12.2017
Genehmigung Protokoll Nr. 11/17
Information Princely Liechtenstein Tattoo
Information über die zukünftige Finanzierung der
Erdgas-Ortsnetze
Information zum Stand betreffend die Optimierung des
Mobilfunkempfangs
Einkauf Heizöl 2017 - Rechnungsfreigabe
Traktandenauszug
Traktandenauszug
Gemeinderatsstitzung vom 13.12.2017
Unterhalt der Wald- und Wanderwege
Varia - Bauwesen
Ersatzanschaffung Tanklöschfahrzeug (TLF) Freiwillige Feuerwehr
- Genehmigung Verpflichtungskredit
Traktandenauszug
Traktandenauszug
Gemeinderatsstitzung vom 13.12.2017
Anpassung Gebührenordnung 2017
Varia
Gemeinde Schellenberg
Norman Wohlwend, Vorsteher
Protokollauszug
Protokollauszug
der Sitzung vom 22.11.2017
Protokollgenehmigung
Das Protokoll der Sitzung vom 31.10.2017 wird genehmigt.
Abstimmung: einstimmig.
Protokollauszug
Protokollauszug
Lohnanpassungen 2018
Die Kommission für Finanzen, Personal und Organisation (FIPO)
hat sich in der Sitzung vom 6.11.2017 mit der Lohnanpassung
2018 befasst.
Seit der Einführung des neuen Lohnsystems im Jahre 2015 hat
der Gemeinderat keine generellen Lohnerhöhungen mehr
genehmigt. Zudem gibt es etliche Mitarbeitende, die aufgrund
ihres Lohnstandes lange vor 2015 keine Lohnanpassungen mehr
erhalten haben.
Protokollauszug
Protokollauszug
Auch wenn die Teuerung in den letzten Jahren sehr moderat
ausgefallen ist, haben sich dennoch viele Lebensbereiche markant
verteuert (höhere AHV-, NBU- und Pensionskassenbeiträge,
Krankenkassenbeiträge, Franchisen, Selbstbehalte, Gebühren,
usw.). Der Landtag hat in seiner Sitzung vom 9.11.2017 für die
Landesangestellten 1.5% der Gesamtlohnsumme genehmigt,
wobei 0.75 % für generelle und 0.75 % für leistungsbezogene
Lohnanpassungen eingesetzt werden können.
Protokollauszug
Protokollauszug
Beschluss des Gemeinderates
Der Gemeinderat folgt der Empfehlung der Kommission für
Finanzen, Personal und Organisation (FIPO) und genehmigt eine
Anpassung der Löhne der Gemeindeangestellten um 1.5%.
Abstimmung: einstimmig.
(Ausstand: Vorsteher Norman Wohlwend)
Protokollauszug
Protokollauszug
Festlegung Gemeindesteuerzuschlag 2018 (Steuerjahr 2017)
Gemäss Art. 5, Absatz 4) des Gesetzes über den Finanzhaushalt
der Gemeinden (LGBL.2015/164) ist mit dem Voranschlag der
Zuschlag auf die Vermögens- und Erwerbssteuer
(Gemeindesteuerzuschlag) verbindlich festzulegen.
Vorsteher Norman Wohlwend und Ewald Hasler, Leiter Finanzen,
beantragen beim Gemeinderat, den Gemeindesteuerzuschlag für
das Jahr 2018 (Steuerjahr 2017) auf 150 % zu belassen.
Protokollauszug
Protokollauszug
In den letzten drei Jahren wurde bei einem ausgeglichenen
Budget jeweils ein Überschuss von 1.1 bis 1.5 Mio. Franken
erzielt. Der Voranschlag 2018 weist einen Deckungsfehlbetrag von
883'992.- Franken aus. Aufgrund der Erfahrungen der Vorjahre,
dass aufgrund äusserer Einflüsse budgetierte Projekte nicht immer
realisiert werden können, wird das Ziel eines ausgeglichenen
Jahresergebnisses trotzdem angestrebt und mit grosser
Wahrscheinlichkeit auch erreicht.
Protokollauszug
Protokollauszug
Beschluss des Gemeinderates
Der Gemeinderat legt den Gemeindesteuerzuschlag 2018
(Steuerjahr 2017), gestützt auf Art. 5, Absatz 4) des Gesetzes über
den Finanzhaushalt der Gemeinden auf 150% fest.
Abstimmung: einstimmig.
Dieser Beschluss des Gemeinderates wird gemäss Art. 41 des
Gemeindegesetzes vom 20. März 1996 (LGBl. 1996/76) sowie
gemäss Art. 11 Gemeindeordnung der Gemeinde Schellenberg
vom 17.09.1997 zum Referendum ausgeschrieben.
Protokollauszug
Protokollauszug
Genehmigung Voranschlag 2018
Zu Gast im Gemeinderat ist Ewald Hasler, Leiter Finanzen. Dem
Gemeinderat wird der Voranschlag 2018 vorgelegt und von
Vorsteher Norman Wohlwend und Ewald Hasler, dem Gemeinderat
im Detail erläutert.
Der Voranschlag 2018 wurde auf der Grundlage des Gesetzes
über den Finanzhaushalt der Gemeinden (LGBL 2015/164) und der
Verordnung über den Finanzhaushalt der Gemeinden (LGBL
2015/338) erstellt. Dies hat zur Folge, dass ein grosser Teil der
Aufwände, die bisher in der Investitionsrechnung aufgeführt
wurden, neu in der Erfolgsrechnung (alt Laufende Rechnung)
aufgeführt werden müssen.
Protokollauszug
Protokollauszug
Diese gesetzlichen Anpassungen haben zur Folge, dass die
Erfolgsrechnung zukünftig viel höheren Schwankungen
unterliegen kann, da nur noch Neubauprojekte oder
Totalsanierungen in der Investitionsrechnung geführt werden und
alle Sanierungen, egal wie hoch sie sind, in der Erfolgsrechnung
verbucht werden.
Gesamtrechnung
Der Voranschlag 2018 weist einen Deckungsfehlbetrag von
883'992.- Franken aus. Was den budgetierten Deckungsfehlbetrag
betrifft, so gilt es festzuhalten, dass die Erfahrungen der
Vergangenheit gezeigt haben, dass aufgrund äusserer Einflüsse
budgetierte Projekte nicht immer realisiert werden können.
Protokollauszug
Protokollauszug
Demzufolge ist in den vergangenen Jahren das Gesamtergebnis
mehrheitlich positiver ausgefallen als im Budget vorgesehen.
Investitionsrechnung
Für das kommende Jahr sind Bruttoinvestitionen von 2'299'000.-
Franken geplant. Nachfolgend sind die grössten Positionen
aufgeführt:
-Oksner Transport-/Abwasserleitung CHF 555'000.-
-Feuerwehr Tanklöschfahrzeug 1. Teil CHF 400'000.-
-Regenrückhaltebecken St. Georg-Strasse CHF 300'000.-
Protokollauszug
Protokollauszug
Erfolgsrechnung
Nachfolgend sind die grössten Positionen aufgeführt:
Sanierung Randabschlüsse Klenn
CHF 220'000.-
Sanierungsmassnahmen Gemeindehaus
CHF 170'000.-
Strassenbeleuchtung Rückhaltebecken bis Grenze Fresch
CHF 65'000.-
Generelles Entwässerungsprojekt Phase 2+3
CHF 60'000.-
Protokollauszug
Protokollauszug
Debatte im Gemeinderat
Norman Wohlwend und Ewald Hasler erläutern dem Gemeinderat
die neue Systematik in der Investitionsrechnung und in der
Erfolgsrechnung und deren Auswirkungen auf die
Gesamtrechnung.
Der Bau der Acker Strasse, welche für 2018 mit 360'000.- Franken
budgetiert ist, wird im Rahmen der Debatte in Frage gestellt, da
die beiden Bauinteressentenmit E-Mail vom 12.10.2017 die
Gemeinde über Verzögerungen ihrer Bauprojekte informiert
haben. Der Gemeinderat gelangt deshalb zum Schluss, dass die
Planungsarbeiten für die Acker Strasse abgeschlossen werden
sollen,
Protokollauszug
Protokollauszug
da der Ingenieurauftrag aufgrund der ursprünglichen
Dringlichkeit mit Zirkularbeschluss vom 2. Oktober 2017 vergeben
worden ist. Mit dem Bau der Strasse soll jedoch abgewartet
werden, bis ein konkretes Bauprojekt in diesem Gebiet vorliegt.
Beschluss des Gemeinderates
Der Gemeinderat beschliesst, die Planungsarbeiten für die Acker
Strasse abzuschliessen. Mit dem Bau der Acker Strasse soll jedoch
abgewartet werden, bis ein konkretes Bauprojekt in diesem Gebiet
vorliegt.
Abstimmung: einstimmig.
Protokollauszug
Protokollauszug
Der Gemeinderat genehmigt den Voranschlag 2018, gestützt auf
Art. 5 Absatz 1 des Gesetzes über den Finanzhaushalt der
Gemeinden (LGBL 2015/164), mit einem budgetierten
Deckungsfehlbetrag von 883'992.- Franken.
Abstimmung: einstimmig.
Der Gemeinderatsbeschluss Nr. 2) wird gemäss Art. 41 des
Gemeindegesetzes vom 20. März 1996 (LGBl. 1996/76) sowie
gemäss Art. 11 Gemeindeordnung der Gemeinde Schellenberg
vom 17.09.1997 zum Referendum ausgeschrieben.
Protokollauszug
Protokollauszug
Genehmigung rollende Finanzplanung 2018-2021
Zu Gast im Gemeinderat ist Ewald Hasler, Leiter Finanzen.
Der Gemeinderat erhält die rollende Finanzplanung 2018 bis
2021. Vorsteher Norman Wohlwend und Ewald Hasler erläutern
dem Gemeinderat die Details. Der mehrjährige Finanzplan muss
gestützt auf Art. 25, Abs. 1) des Gesetzes über den Finanzhaushalt
der Gemeinden (LGBL 2015/164) mindestens alle zwei Jahre vom
Gemeinderat genehmigt werden. Der Finanzplan umfasst einen
Zeitraum von vier Jahren beginnend mit dem kommenden
Voranschlagsjahr.
Protokollauszug
Protokollauszug
Aufwand-/Ertragsüberschuss Erfolgsrechnung
2018 CHF 306'793.-
2019 CHF 314'269.-
2020 CHF 991'154.-
2021 CHF -11'271.-
Beschluss des Gemeinderates
Der Gemeinderat genehmigt die rollende Finanzplanung 2018 bis
2021, gestützt auf Art. 25, Abs. 1) des Gesetzes über den
Finanzhaushalt der Gemeinden (LGBL 2015/164).
Abstimmung: einstimmig.
Protokollauszug
Protokollauszug
Öffentliche Erschliessung des Gebietes "St. Georg-Strasse
Südwest"
Mit Schreiben vom 8. Oktober 2010 haben die Eigentümer der
Parzellen Nr. 810, 811, 812, 813, 814, 815 und der Parzelle Nr. 816
einen Antrag auf Erstellung von einer öffentlichen Erschliessungs-
strasse gestellt. Der Eigentümer der Parzelle 809 möchte sich
nicht an der Umlegung beteiligen, da sein Grundstück direkt von
der St. Georg-Strasse oder vom Obergut her erschlossen werden
kann.
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 20. Oktober 2010 das
Ingenieurbüro Hanno Konrad beauftragt abzuklären, ob eine
Baulandumlegung in diesem Gebiet Sinn machen würde.
Protokollauszug
Protokollauszug
Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung vom 18. Mai 2011 den
Umlegungsvorschlag vom Ingenieurbüro Hanno Konrad zur
Kenntnis genommen und beschlossen, dass vorab eine Information
der Eigentümer erfolgen soll und dass erst nach dieser
Informationsveranstaltung ein Entscheid über die Art und Weise
des weiteren Vorgehens getroffen werden soll.
Am 5. September 2011 fand die Eigentümerversammlung statt, an
welcher grundsätzlich Einigkeit über den Umlegungsvorschlag
vom Ingenieurbüro Hanno Konrad herrschte. Nach der
Eigentümerversammlung teilte der Eigentümer des Grundstückes
Nr. 816 der Gemeinde mit, dass er bei dieser Umlegung nicht
mitmachen werde.
Protokollauszug
Protokollauszug
Im Oktober 2015 hat dieser Eigentümer wieder signalisiert, dass
er es zwischenzeitlich doch als sinnvoll erachten würde, eine
Grundstücksarrondierung im Detail zu prüfen. Die betroffenen
Grundeigentümer waren sich einig, dass versucht werden soll,
gemeinsam eine Lösung zu erarbeiten. Der Gemeinderat wurde an
der Sitzung vom 28. Oktober 2015 über den Stand der Dinge
informiert und der Gemeinderat hat die Bauverwaltung beauftragt,
in Zusammenarbeit mit den Eigentümern und dem Ing.-Büro
Hanno Konrad, die entsprechenden Grundlagen auf Vertragsebene
zu erarbeiten.
Zwischenzeitlich wurden auf Wunsch des Eigentümers der
Parzelle 816 verschiedene Varianten ausgearbeitet, besprochen
und geprüft.
Protokollauszug
Protokollauszug
Der nun vorliegende Neuzuteilungsplan vom 9. November 2017,
wird von allen Parteien befürwortet, so dass die Mutation
vertraglich durchgeführt werden kann. Dem Gemeinderat obliegen
nun die Genehmigung des Neuzuteilungsplanes sowie die
Übernahme einer Fläche von 430 m2 als Gemeindestrasse, die
Festlegung eines Strassennamens sowie die Festlegung des
Eigentümeranteils an den Erschliessungskosten gemäss
Reglement über die Festlegung und Einhebung von
Erschliessungskosten in der Gemeinde Schellenberg.
Da in diesem Gebiet gemäss Flurnamenkarte der Gemeinde
Schellenberg kein Flurname vorhanden ist und auch kein mündlich
überlieferter Name für dieses Gebiet bekannt ist,
Protokollauszug
Protokollauszug
wird vorgeschlagen, die neue Gemeindestrasse mit "Ferdi-Weg"
zu bezeichnen, was dem Hausnamen der Familien in diesem
Gebiet entspricht.
Beschluss des Gemeinderates
Der Gemeinderat genehmigt den Neuzuteilungsplan vom
9.11.2017, die Besitzstandstabelle vom 9.11.2017 und damit die
kostenfreie Übernahme der neuen Strassenparzelle mit 430 m2
(8.2% Landabzug) in das Eigentum der Gemeinde Schellenberg.
Die neue Gemeindestrasse soll Ferdi-Weg heissen. Der Gemeinde-
rat legt den Eigentümeranteil an den Erschliessungskosten
(Strasse, Wasser und Abwasser) gemäss Art. 4, Abs. 3 vom
Reglement über die
Protokollauszug
Protokollauszug
Festlegung und Einhebung von Erschliessungskosten in der
Gemeinde Schellenberg auf 35% fest. Diese Festlegung ist in den
Vertrag aufzunehmen.
Abstimmung: einstimmig.
Protokollauszug
Protokollauszug
Pacht einer Teilfläche der Parzelle 341 - Zirkularbeschluss
Der Eigentümer der Parzelle-Nr. 340hat bei der Gemeinde
angefragt, ob er für die Erstellung eines Parkplatzes auf der
Parzelle Nr. 341 eine Teilfläche von 24 m2 pachten könnte.
Beschluss des Gemeinderates
Der Gemeinderat genehmigt die Verpachtung einer Teilfläche von
24 m2 der Parzelle Nr. 341 gemäss Situationsplan vom 06.11.2017
zu folgenden Konditionen:
Erstellen eines Parkplatzes mit Rasengittersteinen. Die
Bewilligung für die Erstellung des Parkplatzes wird von der
Gemeinde als Eigentümerin der Parzelle-Nr. 341 beim Amt für
Protokollauszug
Protokollauszug
Bau und Infrastruktur eingeholt. Die dafür anfallenden
Aufwendungen und Gebühren betragen einmalig 500.- Franken
und sind vom Pächter zu tragen. Die Kosten für den Bau, den
Unterhalt und einen allfälligen Rückbau des Parkplatzes trägt der
Pächter.
Der jährliche Pachtzins beträgt 600.- Franken und wird jährlich
von der Gemeindekasse in Rechnung gestellt. Kündigungszeit: 12
Monate
Abstimmung: 8 Ja (5 FBP, 1 FL, 2 VU), 1 Nein (VU).
Protokollauszug
Protokollauszug
Auslösung einer Teilfläche bei der Parzelle Nr. 237
Nachdem im Gebiet Platta-See alle Auflagen für die geplante
Zonenerweiterung gemäss Richtplan Siedlungsrand umgesetzt
sind, wurde die Situation noch einmal detailliert überprüft. Dabei
ist aufgefallen, dass eine geringfügige Optimierung der Einfahrt
bei der Parzelle Nr. 237optimal wäre.
Die Eigentümerin der Parzelle Nr. 237 hat der Auslösung von 8
m2 für die Optimierung der Einfahrt zu einem Quadratmeterpreis
von 28.- Franken bereits zugestimmt.
Wenn dieses Geschäft umgesetzt ist, wären im Gebiet Platta-See
alle Voraussetzungen erfüllt,
Protokollauszug
Protokollauszug
um das Zonierungsverfahren gemäss Richtplan Siedlungsrand
einzuleiten.
Beschluss des Gemeinderates
Der Gemeinderat genehmigt die Auslösung einer Teilfläche von 8
m2 bei der Parzelle Nr. 237zum Preis von 224.- Franken.
Abstimmung: einstimmig.
Protokollauszug
Protokollauszug
Grenzmutation Teilung der Parzelle Nr. 291 - Mutation Nr.
153/2017
Die Eigentümerin der Parzelle Nr. 291 ersucht um Teilung der
Parzelle gemäss Mutation Nr. 153/2017 vom 08.11.2017.
Damit die Gemeinde die Abparzellierung genehmigen kann, muss
der Gemeinderat eine Ausnahme in Bezug auf die Einhaltung der
Grünflächenziffer genehmigen.
Fläche Grünflächenziffer
Parzelle gesamt 970 m 251.5 %
Parzelle Teil Stall 354 m 233.9 %
Parzelle Teil Haus 616 m 261.7 %
Protokollauszug
Protokollauszug
Grundsätzlich muss die Grünflächenziffer 40% betragen. In Fällen
wie diesem wurde in der Vergangenheit eine Ausnahme
gesprochen, solange die Grünflächenziffer über die gesamte
Fläche betrachtet eingehalten wird.
Beschluss des Gemeinderates
Der Gemeinderat genehmigt die Abparzellierung der Parzelle Nr.
291 gemäss Auftrag zur Mutation 153/2017 vom 08.11.2017 mit
der folgenden Auflage:
Wenn auf der Parzelle 291 oder bei der neu zu bildenden Parzelle
(heute Stall/Scheune) freistehende Gebäude erstellt werden, muss
die Grünflächenziffer auf beiden Parzellen wieder eingehalten
werden.
Protokollauszug
Protokollauszug
Dies wird in einer Vereinbarung zwischen der Grundeigentümerin
und der Gemeinde festgehalten und im Grundbuch als Anmerkung
auf beiden Parzellen eingetragen.
Abstimmung: einstimmig.
Protokollauszug
Protokollauszug
der Sitzung vom 22.11.2017
Neue Ausschreibungsbedingungen ABI - Information
Aufgrund verschiedener Schadenfälle bei Landesbaustellen sowie
aufgrund von rechtlichen Diskrepanzen zwischen SIA-Normen,
dem Obligationenrecht und dem Allgemein Bürgerlichen
Gesetzbuch (ABGB), hat das Amt für Bau und Infrastruktur die
Ausschreibungsbedingungen optimiert und angepasst. Die neuen
Ausschreibungsbedingungen sollen einerseits Rechtssicherheit
und eine einheitliche Verwaltungspraxis bieten, andererseits sollen
sie als massgeschneiderte und bauherrenfreundliche Standards
gelten. Sinnvollerweise werden die neuen Ausschreibungs-
bedingungen zukünftig auch von der Gemeinde angewendet.
Protokollauszug
Protokollauszug
Der Gemeinderat nimmt die neuen Ausschreibungsbedingungen
vom Amt für Bau und Infrastruktur zur Kenntnis.
Protokollauszug
Protokollauszug
Varia - Bauwesen
Altstoffsammelstelle Säga - Einhaltung von Vorschriften bei der
Entsorgung von Wertstoffen
Mit E-Mail vom 31. Oktober 2017 hat Hansjörg Büchel, Leiter der
Sammelstelle Säga, die Mitglieder des Gemeinderates über die
Schwierigkeiten bei seiner Arbeit in der Sammelstelle informiert.
In einem Gespräch mit Hansjörg Büchel hat Vorsteher Norman
Wohlwend klargestellt, dass er als Leiter der Sammelstelle Säga
für die Einhaltung der Vorgaben verantwortlich ist. Zudem sei es
bei der Arbeit auch sehr wichtig, die Nutzer freundlich aber
bestimmt auf die geltenden Vorschriften aufmerksam zu machen.
Protokollauszug
Protokollauszug
Der Gemeinderat hält im Rahmen der Debatte fest, dass die
Vorgaben betreffend die sortenreine Sammlung der Wertstoffe
sehr wichtig ist und diese von den Nutzern auch eingehalten
werden müssen. Die Sammlung von Wertstoffen bei der
Sammelstelle Säga macht für die Gemeinde nämlich nur dann
Sinn, wenn die gesammelten Wertstoffe sortenrein an die
Wiederverwertungsfirmen weiter gegeben werden können.
Wenn die Vorgaben von einzelnen Nutzern der Sammelstelle
bewusst missachtet werden und die Wertstoffe verunreinigt bzw.
nicht sortenrein sind, stellt sich für die Gemeinde die Frage, ob die
Weiterführung der Sammelstelle Säga überhaupt noch Sinn macht.
Protokollauszug
Protokollauszug
Reinigung der Wald- und Wanderwege mit Laubbläsern
Gemeinderat Robert Hassler teilt mit, dass er von verschiedenen
Personen darauf angesprochen worden ist, ob es wirklich
notwendig ist, dass die Mitarbeiter vom Werkhof die Naturstrassen
im Wald mit Laubbläsern reinigen. Vorsteher Norman Wohlwend
und Bauführer Martin Kaiser führen dazu aus, dass dieses Problem
bekannt sei, es aber äusserst schwierig sei, allen Ansprüchen
gerecht zu werden. Einerseits ist es verständlich, dass viele
Menschen gerne durch raschelndes Laub gehen. Andererseits wird
das Laub, wenn man es liegen lässt, zu Humus und dadurch sind
die Wege bei Nässe verdreckt und glitschig. Es gelte deshalb wie
so oft - einen Mittelweg zu finden.
Protokollauszug
Protokollauszug
Deshalb gelangte der Gemeinderat nach eingehender Debatte und
dem Abwägen von Für und Wider zum Schluss, dass die
Bauverwaltung einmal aufzeigen soll, welche Wege man auch
zukünftig vom Laub befreien sollte und auf welchen Wegen man
auf das Entfernen vom Laub verzichten könnte.
Dieser Vorschlag wird dem Gemeinderat dann zur
Beschlussfassung vorgelegt.
Protokollauszug
Protokollauszug
Hala Strasse - Zufahrt zu landwirtschaftlichen Flächen
Gemeinderat Harald Lampert teilt mit, dass der Wendeplatz an
der Hala Strasse grundsätzlich gut geworden ist. Leider aber ist
die Position der Strassenlampe nicht ideal ausgefallen und man
müsse beim Wenden mit dem Salzstreuer gut aufpassen, dass man
die Strassenlampe nicht beschädigt.
Auch sei Ihm aufgefallen, dass sich die Zufahrt in das
Landwirtschaftsgebiet aufgrund des Ausbaus der Hala Strasse
verschlechtert habe. Er regt an, diese Zufahrt zugunsten der
Bewirtschafter zu optimieren. Bauführer Martin Kaiser teilt mit,
dass dies bereits geplant ist.
Protokollauszug
Protokollauszug
Sanierungsarbeiten Treppenweg Klenn
Gemeinderat Harald Lampert fragt nach, ob es sinnvoll war, die
Sanierungsarbeiten vom Treppenweg Klenn jetzt noch zu starten.
Dazu führt Bauführer Martin Kaiser aus, dass die Arbeiten je nach
Witterung so weit wie möglich umgesetzt werden können. Sollte
es jedoch zu einem Kälteeinbruch kommen, müssen die Arbeiten
gestoppt werden.
Zustand Strassen im Riet
Gemeinderat Harald Lampert regt an, dass einzelne Gassen im
Riet instand gesetzt werden sollten, da sie zum Teil stark
verwachsen sind und es zum Teil auch Schlaglöcher hat.
Protokollauszug
Protokollauszug
Bauführer Martin Kaiser teilt mit, dass diese Unterhaltsarbeiten in
Angriff genommen werden.
Optimierung Mobilfunkempfang - Stand der Abklärungen
Gemeinderat Jürgen Goop fragt nach wie der Stand der Dinge
betreffend die geplante Optimierung des Mobilfunkempfangs ist.
Dazu führt Vorsteher Norman Wohlwend aus, dass er weder vom
Amt für Kommunikation noch von den Mobilfunkbetreibern neue
Informationen über den Stand der Arbeiten erhalten habe. Er
werde bei den Verantwortlichen gerne nachfragen und den
Gemeinderat informieren.
Protokollauszug
Protokollauszug
Entwicklung der Unterstützungsbeiträge Busabos der LieMobil
Aufgrund einer Varia Anfrage an der Gemeinderatssitzung vom
31. Oktober 2017, hat die Abteilung Finanzen eine Auswertung der
Unterstützungsbeiträge für die Busabos der LieMobil gemacht,
welche dem Gemeinderat vorliegt.
Seit dem 11. Dezember 2016 vergütet die Gemeinde Schellenberg
50% der Kosten der LieMobil Abos.
Die Frage war, wie sich die Kosten seit der Einführung dieser
Kostenübernahme entwickelt haben.
Zusammengefasst kann festgehalten werden, dass logischerweise
höhere Kosten anfallen und auch die Anzahl der unterstützten
Protokollauszug
Protokollauszug
Abos angestiegen sind, wie die folgenden Zahlen verdeutlichen:
November 2015 bis Oktober 2016
98 Auszahlungen, total CHF 5'875.-
November 2016 bis Oktober 2017
139 Auszahlungen, total CHF 17'821.-
Somit sind im Jahr 2016/2017 im Vergleich zum Vorjahr 41 Abos
bzw. 12'000.- Franken mehr an Unterstützungsbeiträgen
ausbezahlt worden.
Der Gemeinderat bedankt sich für diese Information und die
Auswertung.
Protokollauszug
Protokollauszug
Antrag vom Liechtenstein Institut für eine finanzielle Beteiligung
zur Realisierung der "Online Ausgabe des Historischen Lexikons
Liechtenstein"
Das Liechtenstein Institut, Bendern, stellte mit Schreiben vom 6.
Oktober 2017 einen Antrag an die Gemeinden des Landes, um
finanzielle Unterstützung des Projektes "Online Ausgabe des
Historischen Lexikons Liechtenstein". Der Antrag wurde an der
Vorsteherkonferenz vom 26.10.2017 behandelt und eine
Mitfinanzierung wurde von der Vorsteherkonferenz mehrheitlich
abgelehnt. Die Vorsteherkonferenz gelangte jedoch auch zum
Schluss, dass es den Gemeinderäten überlassen bleibt, individuelle
Projektbeiträge zu sprechen.
Protokollauszug
Protokollauszug
Für die finanzielle Unterstützung des Projektes "Online Ausgabe
des Historischen Lexikons Liechtenstein" stellt das Liechtenstein
Institut folgenden Antrag:
Im Januar 2013 konnte mit der Publikation des Historischen
Lexikons des Fürstentums Liechtenstein (HLFL) ein mehr als 20
Jahre dauerndes Projekt abgeschlossen werden, welches mit
einem vom Staat finanzierten Kostenaufwand von mehr als fünf
Millionen Franken erarbeitet wurde. In zwei umfangreichen, reich
bebilderten Bänden wurden mehr als 2600 Stichworte
abgehandelt. Das Lexikon ist ein umfassendes Nachschlagewerk
zu wichtigen Ereignissen, herausragenden Persönlichkeiten,
geografischen Orten und relevanten Themen zu Gesellschaft,
Protokollauszug
Protokollauszug
Wirtschaft, Kultur und Politik Liechtensteins von der Urgeschichte
bis zur Gegenwart.
Ziel des Digitalisierungsprojekts ist es, die gesamten Inhalte der
Druckversion auf eine Online-Plattform zu übertragen (e-HLFL),
um die Inhalte so einer breiten Öffentlichkeit zur Verfügung zu
stellen. Über die Print-Version hinausgehend sollen die Artikel mit
visuellen Gestaltungsmitteln (Bildern, Fotos, Grafiken,
Filmaufnahmen etc.) und auch Tonaufnahmen angereichert
werden. Zudem sollen die Inhalte aktualisiert und erweitert
werden. Dazu müssen unter Umständen externe Autoren
hinzugezogen werden.
Protokollauszug
Protokollauszug
Im Vergleich zu den ursprünglichen Erarbeitungskosten kann eine
Online-Ausgabe mit verhältnismässig geringem Aufwand realisiert
und gepflegt werden. Der Nutzen ist jedoch als sehr hoch
einzustufen, da es möglich wird, weltweit online auf fundierte,
wissenschaftlich abgestützte Informationen zu und über
Liechtenstein zuzugreifen.
Es ist nicht damit zu rechnen, dass es angesichts der aktuellen
Entwicklungen im Bereich der Nachschlagewerke ausserhalb einer
Online-Ausgabe künftig eine Printausgabe in zweiter Auflage
geben wird. Das e-HLFL wird also die relevante und aktuelle
Suchplattform werden und zu fundierten und strenger
kontrollierten Beiträgen führen als beispielsweise Wikipedia.
Protokollauszug
Protokollauszug
Umgekehrt kann das e-HLFL zu einer bedeutenden
Informationsquelle für Enzyklopädien wie Wikipedia werden,
womit die Qualität der Darstellung Liechtenstein bezogener Fakten
und Ereignisse insgesamt steigen wird.
Anzustreben wäre auch eine Kooperation mit Plattformen wie
www.biographie-portal.eu, einem gemeinsamen Suchportal von
derzeit sechs deutschsprachigen Lexika, was die Sichtbarkeit des
e-HLFL und des Landes Liechtenstein zusätzlich erhöhen würde.
Unterstützung durch staatliche Stellen
Das Ministerium für Äusseres, Bildung und Kultur hat mehrfach
grosses Interesse an einer Realisierung dieses Projektes erkennen
lassen, jedoch keine finanziellen Mittel zugesichert.
Protokollauszug
Protokollauszug
Ende 2016 hat das Ministerium eine Anschubfinanzierung von
30'000.- Franken bewilligt.
Nicht zuletzt wird im vor kurzem veröffentlichten Bericht und
Antrag der Regierung zum Jubiläum 300 Jahre Liechtenstein
mehrfach auf die Online-Fassung des Historischen Lexikons
hingewiesen, allerdings ohne entsprechende finanzielle Mittel in
Aussicht zu stellen.
Antrag an den Gemeinderat
Das Liechtenstein Institut kalkuliert mit einem Aufwand von
160'000.- Franken für die Initialisierungsphase und 77'000.-
Franken jährlich in den Folgejahren. Unter Anrechnung des vom
Liechtenstein-Institut selbst getragenen Aufwands sowie
Protokollauszug
Protokollauszug
des einmaligen Beitrags des Landes Liechtenstein bleiben für die
Fremdfinanzierung 73'000.- beziehungsweise 62'000.- Franken.
Gerne möchten wir an die Gemeinden Liechtensteins nun
folgenden Antrag stellen:
1. Beteiligung an den Kosten der Initialisierungsphase, aufgeteilt
nach Gemeinden gemäss unten stehender Tabelle.
2. Beteiligung an den Betriebskosten für die Jahre 2019-2021,
aufgeteilt nach Gemeinden gemäss unten stehender Tabelle. Es
besteht die Möglichkeit, auf der geplanten Online-Plattform auf
eine entsprechende Unterstützung durch die Gemeinden
Liechtensteins zu verweisen.
Protokollauszug
Protokollauszug
Beschluss des Gemeinderates
Der Gemeinderat gelangt nach eingehender Debatte mehrheitlich
zum Schluss, dass das Projekt für die Digitalisierung der "Online
Ausgabe des Historischen Lexikons Liechtenstein" vom
Liechtenstein Institut gemäss Antrag mit einer einmaligen Zahlung
von 2'085.- Franken und jährlichen Zahlungen von 1'771.- Franken
unterstützt werden soll, vorbehaltlich der Zustimmung der
anderen Gemeinden.
Zudem legt der Gemeinderat Wert darauf festzuhalten, dass
dieses Projekt aufgrund der Aufgabenentflechtung zwischen Land
und Gemeinden klar in die Zuständigkeit des Landes fällt. Einzelne
Mitglieder des Gemeinderates erachten das Vorgehen
Protokollauszug
Protokollauszug
der Regierung, bei einer Anfrage den Ball den Gemeinden
zuzuspielen, als äusserst fragwürdig.
Abstimmung: 6 Ja (2 FBP, 3 VU, 1 FL), 3 Nein (3 FBP).
GEMEINDE SCHELLENBERG
Norman Wohlwend, Vorsteher
Weihnachtsmarkt A-Z Verein
Mitteilungen
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Himmlische Harfenklänge in der Pfarrkirche
Schellenberg
Einzigartiges Harfenkonzert mit Heidi Pixner
Bevor das Jahr zu Ende geht, lädt der Unterland
Tourismus die Bevölkerung zu einem besinnlichen
Harfenkonzert in der Pfarrkirche in Schellenberg ein.
Am Dienstag, 19. Dezember 2017, um 18 Uhr, findet
in der Pfarrkirche Schellenberg, das einzigartige
Konzert mit Heidi Pixner statt. Die Südtirolerin ist
Mitglied beim bekannten "Herbert Pixner Projekt",
welches mittlerweile auch in der Region Rheintal auf
eine grosse Fangemeinde zählen kann.
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Himmlische Harfenklänge in der Pfarrkirche Schellenberg
Heidi Pixner entführt mit ihrer ganz eigenen Art von Musik in die
Welt der Träume, der Besinnung auf das Schöne und das Glück.
Sie tut dies mit freien Improvisationen, meditativen und
rhythmischen Eigenkompositionen. Kombiniert mit gesprochenen
Texten schafft sie einen schönen Raum für eine dankbare
Rückschau auf das Alte und gleichzeitig einen zuversichtlichen
Blick auf das kommende Neue Jahr. Wir dürfen uns auf ein
tiefsinniges Kunstwerk freuen.
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Himmlische Harfenklänge in der Pfarrkirche Schellenberg
Eine Anmeldung ist nicht nötig. Das Konzert dauert ca. 40
Minuten. Freie Kollekte. Im Anschluss findet eine gesellige Einkehr
im Restaurant Krone statt.
Herzlich Willkommen
Liechtensteiner Unterland Tourismus
Sylvia Ospelt, Präsidentin
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Nothilfekurs
Lernen Sie, bei einem Unfallereignis richtig zu helfen und nicht
nur tatenlos zuzusehen.
Voraussetzung: keine
Wann: Mo. 08. Jan., Mi. 10. Jan. und Do. 11. Jan. 2018 jeweils von
19.00 Uhr - 22.20 Uhr
Dauer: 10 Stunden
Kursort: Samariterlokal svlu - Eingang auf der Westseite!
Preis: CHF 150.00
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Anmeldung nur möglich:
unter www.redcorss-edu.ch
Infos: Tel. 423 792 3709 oder info@svlu.li
Anmeldeschluss: 04. Januar 2018
SAMARITERVEREIN LIECHT. UNTERLAND
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Ausschreibung Chancengleichheitspreis 2018
Der Anerkennungspreis zur Förderung der Chancengleichheit
wird bereits seit mehr als 15 Jahren von der Regierung verliehen.
Honoriert werden Projekte, die zu einer grösseren
Chancengleichheit in diversen Bereichen beitragen.
Bewerben auch Sie sich um den Chancengleichheitspreis 2018!
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Die Ziele
- Honorierung von Projekten, welche bei Realisierung zu einer
grösseren Chancengleichheit in Liechtenstein beitragen.
- Sensibilisierung der Öffentlichkeit für die Chancengleichheit.
Der Preis
Für die Realisation der vorgelegten Projekte werden folgende
Preise vergeben:
Hauptpreis CHF 15'000 sowie Auszeichnung mit dem
Wanderpreis "Chancengleichheit", ausserdem zwei
Anerkennungspreise à CHF 2'500.
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Wer kann mitmachen?
Organisationen / Private Initiativen und Einzelpersonen
Was wird bewertet?
Gleichstellungsprojekte in den Bereichen:
Geschlecht, Sexuelle Orientierung, Behinderung, Alter, Soziale
Benachteiligung, Migration und Integration
Die Jury
Ministerium für Gesellschaft der Regierung, Amt für Soziale
Dienste Fachbereich Chancengleichheit, Frauennetz Liechtenstein,
Verein für Männerfragen, Dachverband der Konferenz der
Ausländervereinigungen, Liechtensteiner Seniorenbund,
Liechtensteiner Behinderten-Verband, Verein Flay
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Der Zeitrahmen
Ende der Eingabe
2. März 2018
Präsentation vor der Jury
März 2018
Bekanntmachung der GewinnerInnen und Preisvergabe
23. April 2018 im Rahmen des Welttages der Kreativität und
Innovation am 21. April 2018
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Die Organisation
Für Informationen und Fragen wenden Sie sich bitte an:
info.cg@llv.li oder +423 236 60 60.
Die Eingabe ist auch in elektronischer Form über
www.asd.llv.li/chancengleichheit möglich.
Ich freue mich, wenn Sie 2018 mit einer Eingabe für den
Chancengleichheitspreis mit dabei sind und danke Ihnen für Ihre
wertvolle Mitarbeit, die Gesellschaft in Liechtenstein
mitzugestalten.
Regierungsrat Dr. Mauro Pedrazzini
Ministerium für Gesellschaft
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Weihnachtliches Gitarrenkonzert
Die Gitarrengruppe Saitentöne lädt am Sonntag, 10. Dezember
2017, um 18 Uhr, zum Adventskonzert ins Restaurant Krone ein.
Für Speis und Trank ist gesorgt.
Die Gruppe Saitentöne freut sich auf Ihren Besuch.
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bfu Sicherheitstipp: «Skibindungseinstellung»
Skibindungen richtig einstellen
Heutige Skibindungen sind Auslösebindungen. Bei
richtiger Einstellung können sie Verletzungen an
Unterschenkel und Fussgelenk verhindern. Der
individuelle Auslösewert hängt ab von Körpergrösse,
Gewicht, Alter, Schuhsohlenlänge und Skifahrertyp.
Lassen Sie sich betreffend Skifahrertyp im
Fachgeschäft beraten.
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bfu Sicherheitstipp: «Skibindungseinstellung»
Die bfu-Skivignette bestätigt, dass die Skibindung von einer
Fachperson aufgrund der gemachten Angaben korrekt eingestellt
und mit einem Prüfgerät kontrolliert wurde. Sie erinnert auch an
die nächste Kontrolle.
Tipps
Lassen Sie Ihre Skibindung vor jeder Saison von einer Fachperson
einstellen.
Wählen Sie dazu ein Sportgeschäft mit
Bindungseinstell-Prüfgerät.
Nehmen Sie Ihre Skischuhe für die Bindungskontrolle mit.
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bfu Sicherheitstipp: «Skibindungseinstellung»
Geben Sie Ihre persönlichen Daten korrekt an (Grösse, Gewicht,
Alter, Skifahrertyp).
Verlangen Sie die Quittung aus dem Bindungseinstell-Prüfgerät
und die bfu-Skivignette..
Mehr zum Thema Wintersport finden Sie auf ratgeber.bfu.ch
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Gemeinsam Weihnachten feiern
...am 24. Dezember im Treff am Lindarank Schaan (Zentrum).
Wir sind am Heiligen Abend für Sie da und haben von
17.00 bis 22.00 Uhr ein offenes Haus für alle!
Wir freuen uns auf ein gemütliches Weihnachtsfest!
Für Verpflegung ist gesorgt!
Anmeldung bitte unter der Tel. Nr. 232 06 16 oder 373 27 62 bis
20. Dezember 2017.
Unter dem Patronat der Vorsteherkonferenz
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Grünabfuhr in den Wintermonaten
Die Verwertung von Grün- bzw. Organischen Abfällen trägt
wesentlich zum Schutz und Erhalt unserer Umwelt bei. Die daraus
gewonnen Produkte können sinnvoll in den natürlichen Kreislauf
zurückgeführt werden.
Die Erfahrung hat gezeigt, dass in den vegetationsarmen Monaten
ein Einsammeln in einem verlängerten Rhythmus ausreicht und
zudem ökologisch und ökonomisch sinnvoll ist. Deshalb wird in
den Wintermonaten (Anfang Dezember bis Ende März) die
Grünabfuhr im 2-Wochenrhytmus durchgeführt.
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Grünabfuhr in den Wintermonaten
Nachfolgend die Daten für die Wintersaison 2017/2018 in
Schellenberg
Mittwoch 13.12.2017
Mittwoch 27.12.2017
Mittwoch 10.01.2018
Mittwoch 24.01.2018
Mittwoch 07.02.2018
Mittwoch 21.02.2018
Mittwoch 07.03.2018
Mittwoch 21.03.2018
Ab April 2018 findet die Sammlung wieder wöchentlich statt
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Strasse nach Fresch gesperrt
Die Gemeinde Schellenberg baut an der St.
Georg-Strasse in Zusammenarbeit mit dem
Abwasserzweckverband der Gemeinden
Liechtensteins eine neue Abwasserleitung sowie ein
Regenrückhaltebecken.
Deshalb ist die St. Georg-Strasse ab dem
Buswendeplatz (Wirtschaft Löwen) bis zur
Landesgrenze ab sofort für den gesamten
motorisierten Verkehr gesperrt.
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Strasse nach Fresch gesperrt
Die Sperre dauert voraussichtlich bis Ende Jahr.
Die Bauherrschaft ist bemüht, die Bauarbeiten so zügig wie
möglich durchzuführen und dankt für Ihr Verständnis.

Hintergrundinfos
Die Abteilung für Information und Kommunikation der Regierung betreut den Landeskanal, einen TV-Kanal, der über das liechtensteinische Kabelnetz offizielle Informationen im Vollbild- und Teletext-System übermittelt.
Hilfe
Die Anwendung ermöglicht Einsicht in die Inhalte, welche aktuell von der Abteilung für Information und Kommunikation der Regierung im Liechtensteiner Landeskanal publiziert werden. Die Inhalte werden stets zeitgleich am Fernseher und im Internet publiziert. Die Internetanwendung bietet zusätzliche Funktionen, wie ein Inhaltsverzeichnis oder eine Suche, um die Navigation durch die Inhalte benutzerfreundlicher zu gestalten. Zur besseren Wiedererkennung wurde das Design der Inhalte im Internet gleichgehalten wie im Fernseher.

TV

Auf der linken Seite befindet sich das Inhaltsverzeichnis, welches die Informationen nach Rubriken gegliedert auflistet. Durch Klick auf eine Information wird diese im Hauptbereich geöffnet. Dieser bietet noch zusätzliche Navigationshilfen. So können mittels eines "Vor" und "Zurück" Button Nachrichten durchblättert werden. Eine Abspielfunktion sorgt dafür, dass die Nachrichten, wie vom Fernseher gewohnt, nach einer gewissen Zeit automatisch wechseln.

Teletext

Beim Teletext gibt es auf der linken Seite dieselben Navigationsmöglichkeiten wie beim TV. Die Seiten werden auch hier im Hauptbereich geöffnet. Anders als beim Fernseher können aber mehrere zusammengehörende Teletextseiten auf einmal geöffnet werden. Dies erhöht den Komfort beim Lesen. Der Benutzer kann auch eine ganze Rubrik öffnen und muss so nicht stndig weiterblättern. Das direkte Anspringen einer Seite wird mittels eines Eingabefeldes in der Mitte des Hauptbereichs ermöglicht. Auch hier können mittels "Vor" und "Zurück" Button Nachrichten durchblättert werden. Zusätzlich wird Benutzern mit grossen Bildschirmauflösungen angeboten, Teletextseiten auf nebeneinander darzustellen. Dadurch können mehrere Seiten auf dem Bildschirm dargestellt weren und der Benutzer muss nicht sooft scrollen.
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